70 Jahre Grundgesetz Karl Albrecht Schachtschneider Das Grundgesetz war, als es am 23. Mai 1949 in Kraft trat, ein gutes Verfassungsgesetz für ganz Deutschland. Das Grundgesetz bedurfte der Genehmigung der Militärgouverneure der Drei Mächte des Westens, war aber durch und durch von der freiheitlichen Verfassungstradition Deutschlands seit dem Vormärz, der Paulskirche1849 und Weimar 1919, aber… Weiterlesen »
Markus Gärtner Das Ende der Herrlichkeit Markus Gärtner ist Volkswirt. Er hat lange Jahre aus aller Welt, auch aus China und den Vereinigten Staaten von Amerika für deutsche Zeitungen geschrieben und dort Regierungen beraten. Über den Titel des großartigen Buches „Das Ende der Herrlichkeit“ hätten der Autor und der Verlag vielleicht noch einmal nachdenken sollen…. Weiterlesen »
Säkularität –Bedingung von Freiheit, Recht und Staat Karl Albrecht Schachtschneider Potsdam 5. September 2018 I Sekularität Die Säkularisation ist die größte Revolution Europas. Revolution ist Befreiung zum Recht. Die Säkularisation ist Ergebnis der Französischen Revolution, einer bürgerlichen Revolution. Diese hätte sich ohne die Reformation kaum ereignet. Trotz allen Tugendterrors Robesspierres, der die Revolution… Weiterlesen »
Jost Bauch Nachruf Nachruf Jost Bauch Professor Dr. Soz. Wiss. Jost Bauch wurde am 1. Mai 1949 als Sohn des Diplomingenieurs Friedrich Kurt Bauch und dessen Ehefrau Katharina Bauch, geb.Vehring, in Osnabrück geboren. Er ist in Münster aufgewachsen und hat dort nach der Martin-Luther-Schule ab 1960 das Johann Conrad Schlaun Gymnasium besucht. Nach dem Abitur… Weiterlesen »
Ein Nachwort zu Jost Bauchs „Abschied von Deutschland“ Karl Albrecht Schachtschneider Die Politik der Gegenwart ist der Kampf um das nationale Prinzip. Sie ist damit der Kampf um Demokratie und Rechtsstaat, der Kampf um die Freiheit, der Kampf um die Bürgerlichkeit der Bürger. Ich habe meine Sicht der Lage in „Die nationale Option…. Weiterlesen »
Muslime dürfen in Deutschland Moscheen und Minarette bauen, sogar den Muezzin zum Gebet rufen lassen und vieles mehr. All das verherrlicht die Herrschaft Allahs, nicht nur die jenseitige in der Zweiten Welt, sondern auch die diesseitige in der Ersten Welt; denn der Islam ist nicht nur Glaube, sondern für den Gläubigen auch Recht…. Weiterlesen »
A Forderungen und Verbindlichkeiten aus TARGET-Salden I Institutionelle Grundlagen 1. Deutsche Bundesbank Die „Deutsche Bundesbank ist bundesunmittelbare juristische Person des öffentlichen Rechts“ (§ 2 BBankG). Sie ist ein Organ des Bundes im Sinne des Art. 20 Abs. 2, S. 2 GG, wenn auch kein Verfassungsorgan im engeren Sinne. „Der Vorstand mit der Zentrale am Sitz… Weiterlesen »
I Die Praxis, vorgegeben vom Bundesverfassungsgericht, und die dieser wie üblich folgende meist gedankenlose Literatur, sieht in dem Menschenwürdesatz des Art. 1 Abs. 1 GG: „Die Menschenwürde ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“, ein Grundrecht, das nicht nur wegen Art. 79 Abs. 3 GG vom Gesetzgeber, auch nicht… Weiterlesen »
Die Masseneinwanderung seit einigen Jahren, mit vorläufigem Hohepunkt 2015, die ein wenig eingedämmt, aber keinesfalls beendet ist und sich wieder verstärken wird, weil die Politik von Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht nicht erwarten läßt, sie zu unterbinden, vollzieht sich entgegen dem Recht mittels des Grundrechts auf Asylrecht, des subsidiären internationalen Schutzes und vor allem des… Weiterlesen »
Freiheitliche Grundlegung Freiheit ist die Würde des Menschen. Die äußere Freiheit ist die „Unabhängigkeit von eines anderen nötigender Willkür“ (Kant, MdS, S. 345). Die innere Freiheit ist die Sittlichkeit, deren Triebfeder die Moralität ist. Sittlichkeit ist die praktische Vernunft, die unparteiliche Sachlichkeit. In einem Gemeinwesen, dessen politische Grundlage die Idee der Freiheit ist, also die… Weiterlesen »