Kritik des Demokratieförderungsgesetzes Karl Albrecht Schachtschneider Inhalt Einleitung 1 I Gesetzgebungszuständigkeit 1 II Gegenstand und Zweck des Demokratieförderungsgesetzes 6 III Ächtung als Zwangsmittel 9 IV Demokratie11 V Demokratieförderung, Demokratiestärkung, Demokratiefeindlichkeit 16 VI Diskriminierung 25 VII Extremismus 27 VIII Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit 29 IX Grundrechte 33 1. Freie Entfaltung der Persönlichkeit 33 2. Freiheit der Meinungsäußerung 34 […]
Immanuel Kant – Vater des Grundgesetzes und die Verfassungswirklichkeit Deutschlands Karl Albrecht Schachtschneider Inhalt Einführung Würde des Menschen (Art. 1 Abs. 1 S. 1 GG) 7 Freiheit versus Herrschaft (Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG) 35 Wille und Willkür 44 Sittengesetz und Moralität (Art. […]
Nationalstaat und Souveränität, Beispiel Deutschland Karl Albrecht Schachtschneider 2024 Diese Schrift befaßt sich mit politisch streitigen und streitbaren Fragen der Freiheit und des Rechts. Der Begriff der Nation, der im 1. Teil behandelt wird, ist positiv oder negativ konnotiert, aber selten definiert. Er hängt mit dem Begriff des Volkes zusammen. Alle Staatsangehörigen sind das Staatsvolk, […]
„Staatsrecht in der Corona-Pandemie“ Karl Albrecht Schachtschneider 2023/4 „Staatsrecht in der Corona-Pandemie“ erörtert die staatsrechtlichen Bedenken gegen Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Epidemie. Meine Überlegungen kommen zu dem Ergebnis, daß einschließlich der Änderungen des Infektionsschutzgesetzes alle Maßnahmen in Deutschland zur Abwehr des Coronavirus SARS-CoV-2 mit dem Grundgesetz unvereinbar sind, sowohl im Allgemeinen als auch im Besonderen. Erforderlich […]