Markus Gärtner Das Ende der Herrlichkeit

Markus Gärtner Das Ende der Herrlichkeit Markus Gärtner ist Volkswirt. Er hat lange Jahre aus aller Welt, auch aus China und den Vereinigten Staaten von Amerika für deutsche Zeitungen geschrieben und dort Regierungen beraten. Über den Titel des großartigen Buches „Das Ende der Herrlichkeit“ hätten der Autor und der Verlag vielleicht noch einmal nachdenken sollen…. Weiterlesen »

Säkularität

Säkularität –Bedingung von Freiheit, Recht und Staat Karl Albrecht Schachtschneider Potsdam 5. September 2018     I Sekularität Die Säkularisation ist die größte Revolution Europas. Revolution ist Befreiung zum Recht. Die Säkularisation ist Ergebnis der Französischen Revolution, einer bürgerlichen Revolution. Diese hätte sich ohne die Reformation kaum ereignet. Trotz allen Tugendterrors Robesspierres, der die Revolution… Weiterlesen »

Nachruf Jost Bauch

Jost Bauch Nachruf Nachruf Jost Bauch Professor Dr. Soz. Wiss. Jost Bauch wurde am 1. Mai 1949 als Sohn des Diplomingenieurs Friedrich Kurt Bauch und dessen Ehefrau Katharina Bauch, geb.Vehring, in Osnabrück geboren. Er ist in Münster aufgewachsen und hat dort nach der Martin-Luther-Schule ab 1960 das Johann Conrad Schlaun Gymnasium besucht. Nach dem Abitur… Weiterlesen »

Der Niedergang Deutschlands

    Ein Nachwort zu Jost Bauchs „Abschied von Deutschland“ Karl Albrecht Schachtschneider Die Politik der Gegenwart ist der Kampf um das nationale Prinzip. Sie ist damit der Kampf um Demokratie und Rechtsstaat, der Kampf um die Freiheit, der Kampf um die Bürgerlichkeit der Bürger. Ich habe meine Sicht der Lage in „Die nationale Option…. Weiterlesen »

Religionsgrundrechte – nicht für den Islam

    Muslime dürfen in Deutschland Moscheen und Minarette bauen, sogar den Muezzin zum Gebet rufen lassen und vieles mehr. All das verherrlicht die Herrschaft Allahs, nicht nur die jenseitige in der Zweiten Welt, sondern auch die diesseitige in der Ersten Welt; denn der Islam ist nicht nur Glaube, sondern für den Gläubigen auch Recht…. Weiterlesen »

Rechtsnatur der TARGET-Salden

A Forderungen und Verbindlichkeiten aus TARGET-Salden I Institutionelle Grundlagen 1. Deutsche Bundesbank Die „Deutsche Bundesbank ist bundesunmittelbare juristische Person des öffentlichen Rechts“ (§ 2 BBankG). Sie ist ein Organ des Bundes im Sinne des Art. 20 Abs. 2, S. 2 GG, wenn auch kein Verfassungsorgan im engeren Sinne. „Der Vorstand mit der Zentrale am Sitz… Weiterlesen »

Zum Menschenwürdesatz des Grundgesetzes

I Die Praxis, vorgegeben vom Bundesverfassungsgericht, und die dieser wie üblich folgende meist gedankenlose Literatur, sieht in dem Menschenwürdesatz des Art. 1 Abs. 1 GG: „Die Menschenwürde ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“, ein Grundrecht, das nicht nur wegen Art. 79 Abs. 3 GG vom Gesetzgeber, auch nicht… Weiterlesen »

Das Unrecht der Masseneinwanderung

Die Masseneinwanderung seit einigen Jahren, mit vorläufigem Hohepunkt 2015, die ein wenig eingedämmt, aber keinesfalls beendet ist und sich wieder verstärken wird, weil die Politik von Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat und Bundesverfassungsgericht nicht erwarten läßt, sie zu unterbinden, vollzieht sich entgegen dem Recht mittels des Grundrechts auf Asylrecht, des subsidiären internationalen Schutzes und vor allem des… Weiterlesen »

Freiheitliche Souveränität und Selbstbestimmung – Sezessionsrecht der Katalanen

Freiheitliche Grundlegung Freiheit ist die Würde des Menschen. Die äußere Freiheit ist die „Unabhängigkeit von eines anderen nötigender Willkür“ (Kant, MdS, S. 345). Die innere Freiheit ist die Sittlichkeit, deren Triebfeder die Moralität ist. Sittlichkeit ist die praktische Vernunft, die unparteiliche Sachlichkeit. In einem Gemeinwesen, dessen politische Grundlage die Idee der Freiheit ist, also die… Weiterlesen »

Mut zur Wahrheit. Warum Wahrheit und Richtigkeit?

Mut zur Wahrheit Warum Wahrheit und Richtigkeit? Karl Albrecht Schachtschneider Immer war die Wahrheit Prinzip des gemeinsamen Lebens der Menschen. Selten aber war und ist die Wahrheit die Wirklichkeit des gemeinsamen Lebens der Menschen. Friedrich Nietzsche hat in „Jenseits von Gut und Böse“ die Frage aufgeworfen, „warum überhaupt Wahrheit“. „Wir sind von Grund aus, von… Weiterlesen »